Beschluss (EU) 2019/2031 In Kraft
EU Beschlüsse (Decisions)

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2031 der Kommission vom 12. November 2019 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 7989) (Text von Bedeutung für den EWR)

Metadata

Untertitel: C/2019/7989
Dokumentdatum: 12.11.2019
Veröffentlichungsdatum: 04.12.2019
In Krafttreten Datum: 13.11.2019
Gültig Bis Datum: 31.12.9999

Zusätzliche Angaben

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Typ: Beschluss
Geltungsbereich: EU
Rechtsaspekt: Immissionsschutz

Versionsverlauf

2019

Version 04.12.2019

Konsolidierte Version (Consolidation ID: 2019D2031/20191204_0000030)

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2019

Version 12.11.2019

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Beziehungen zu anderen Dokumenten

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• Richtlinie 2010/75/EU v. 24. November 2010: Übergeordnete Rechtsgrundlage des Beschlusses; sie regelt Industrieemissionen und bildet mit Artikel 13 Absatz 5 die unmittelbare Ermächtigung für die Annahme der BVT-Schlussfolgerungen. • Richtlinie 91/271/EWG v. 21. Mai 1991: Auf sie wird zur Abgrenzung des Anwendungsbereichs bei der eigenständigen Behandlung von Abwasser Bezug genommen; erfasst sind nur Abwässer, die nicht unter diese Richtlinie fallen. • Richtlinie (EU) 2015/2193 v. 25. November 2015: Sie wird für bestimmte Feuerungsanlagen vor Ort als möglicherweise einschlägiger Regelungsrahmen neben den vorliegenden BVT-Schlussfolgerungen genannt. • Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 v. 25. November 2009: Sie richtet das Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) ein und wird im Beschluss als Beispiel für ein mit den BVT-Schlussfolgerungen im Einklang stehendes Umweltmanagementsystem angeführt. • Richtlinie 2000/60/EG v. 23. Oktober 2000: Auf sie wird bei der Vermeidung oder Verringerung schädlicher Stoffe Bezug genommen, insbesondere hinsichtlich prioritäter Stoffe für die aquatische Umwelt.

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