Beschluss (EU) 2025/868 In Kraft
EU Beschlüsse (Decisions)

Beschluss (EU) 2025/868 des Rates vom 23. April 2025 über den im Namen der Europäischen Union auf der zwölften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Ersuchen um die Verlängerung spezifischer Ausnahmeregelungen und hinsichtlich der Vorschläge zur Änderung der Anlage A des Übereinkommens zu vertretenden Standpunkt

Metadata

Untertitel: ST/7111/2025/REV/1
Dokumentdatum: 23.04.2025
Veröffentlichungsdatum: 12.05.2025
In Krafttreten Datum: 23.04.2025
Gültig Bis Datum: 31.12.9999

Zusätzliche Angaben

AI Generated
Typ: Beschluss
Geltungsbereich: EU
Rechtsaspekt: Chemikalien

Versionsverlauf

2025

Version 23.04.2025

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Beziehungen zu anderen Dokumenten

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• Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere Artikel 192 Absatz 1 und Artikel 218 Absatz 9: Diese Vorschriften bilden die unionsrechtliche Grundlage für die umweltpolitische Ausrichtung und für die Festlegung eines im Namen der Union in einem durch ein Übereinkommen eingesetzten Gremium zu vertretenden Standpunkts. • Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe: Es ist die völkerrechtliche Hauptebene, auf deren Konferenz der Vertragsparteien der unionsseitige Standpunkt vertreten wird; insbesondere Artikel 8 regelt die Aufnahme von Chemikalien in die Anlagen A, B und C. • Beschluss 2006/507/EG des Rates vom 14. Oktober 2004: Mit diesem Beschluss wurde das Stockholmer Übereinkommen im Namen der Europäischen Gemeinschaft geschlossen; der Beschluss (EU) 2025/868 baut auf dieser Bindung der Union an das Übereinkommen auf. • Verordnung (EU) 2019/1021 vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe: Sie ist die zentrale unionsrechtliche Sachregelung, deren Inhalt durch Beschlüsse der Vertragsparteien maßgeblich beeinflusst werden kann. • Beschlüsse SC 4/3 und SC 7/1 der Konferenz der Vertragsparteien: Sie werden im Zusammenhang mit dem Überprüfungsprozess für die Verlängerung spezifischer Ausnahmeregelungen genannt und sind für die Behandlung des Ersuchens der Republik Korea maßgeblich.

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