RL (EU) 2017/1010 In Kraft
EU Richtlinien (Directives)

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1010 der Kommission vom 13. März 2017 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagerschalen und -buchsen für bestimmte Kältemittel enthaltende Kompressoren (Text von Bedeutung für den EWR. )

Metadata

Untertitel: C/2017/1521
Dokumentdatum: 13.03.2017
Veröffentlichungsdatum: 16.06.2017
In Krafttreten Datum: 06.07.2017
Gültig Bis Datum: 31.12.9999

Zusätzliche Angaben

AI Generated
Typ: Richtlinie
Rechtsaspekt: Gefahrstoffe

Versionsverlauf

2017

Version 13.03.2017

Work document date

Beziehungen zu anderen Dokumenten

AI Generated

• Richtlinie 2011/65/EU vom 8. Juni 2011: Sie ist die übergeordnete Rechtsgrundlage zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten; ihr Anhang III wird durch die Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1010 unmittelbar geändert. • Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union: Er bildet die unionsrechtliche Grundlage für den Erlass delegierter Rechtsakte durch die Kommission und wird in der Eingangsformel als Primärrechtsgrundlage genannt. • Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1010: Sie konkretisiert Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2011/65/EU, wonach Ausnahmen vom Stoffverbot unter Anpassung an den technischen Fortschritt geändert werden können. • Nationale Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Richtlinie 2011/65/EU: Diese sind erforderlich, um die geänderte Ausnahmevorschrift innerstaatlich wirksam anzuwenden. • Anhang III Nummer 9b der Richtlinie 2011/65/EU: Diese bestehende Ausnahmeregelung wird durch den Anhang der Delegierten Richtlinie neu gefasst und um die Unterposition 9b I ergänzt.

Text

Lade Texte...